Auch wir kommen um das sogenannte Kleingedruckte leider nicht herum. Grundlage eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der dvb Dienstleistungs GmbH.
Die dvb ist ein Netzwerk unterschiedlicher Dienste. Daher gelten für die einzelnen Bereich unterschiedliche AGB bzw. Nutzungsbedingungen. Bitte wählen Sie die AGB des von Ihnen gewünschten Dienstes.
Haftung
Die deutsche-versicherungsboerse.de (nachfolgend dvb genannt) stellt ihr System 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zur Verfügung. Dies gilt nicht für die Zeiten, in denen die Revisions- und sonstige Wartungsarbeiten am System selbst durchgeführt werden, die der Erhaltung der Betriebsbereitschaft dienen.
Die dvb übernimmt keine Haftung und Gewährleistung dafür, dass die Deutsche Telekom AG, andere Netzbetreiber sowie Internetprovider Störungen und/oder Ausfälle in ihren Leitungsnetzen zu verantworten haben, durch die der Zugang zum System der dvb erschwert und/oder verhindert wird. Sollte das System aufgrund Überlastung oder eines anderen von der dvb vertretbaren Grundes gestört oder nicht verfügbar sein, so wird die dvb sich unverzüglich bemühen, entsprechende Abhilfe zu schaffen.
Schadenersatzansprüche aus jedem möglichen Rechtsgrund sind ausgeschlossen, soweit der dvb nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann.
Eine Haftung für Schäden wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft bleibt hiervon unberührt. In den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des konkret vereinbarten Auftragsentgeltes beschränkt. Im Falle höherer Gewalt sind jegliche Schadensersatz- und Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Ihnen ist bekannt, dass durch das Besuchen fremder Internetseiten Schäden an Ihrem Computer entstehen können. Sie erklären sich damit Einverstanden, dass Sie auf eigene Gefahr diese Seiten besuchen und dass Sie allein für Schäden, die an Ihrem Computer, Ihrer Software oder Ihren Daten auftreten, verantwortlich sind. Ferner übernehmen wir für Schäden, die aus Fehlern in den Texten oder durch falsch gesetzten Links entstehen, keine Haftung.
Korrespondenz via E-Mail
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, erfolgt die Korrespondenz zwischen der dvb und dem Nutzer via E-Mail. Ausgenommen hiervon ist lediglich Schriftwechsel im Zusammenhang mit einem Zahlungsverzug. Der Kunde erkennt die rechtlich verbindliche Wirkung von Mitteilungen via E-Mail an.
Inhalte fremder Seiten
dvb stellt Informationen auch in Form von Internet-Links auf externe Seiten (auch auf Werbeseiten) Dritter zur Verfügung. Die dvb hat unmittelbar keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Seiten. Trotzdem kann nicht ausgeschlosen werden, dass auf Webseiten verlinkt wird, die jemand als anstößig, unangebracht oder beleidigend empfindet. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür und distanzieren uns ausdrücklich von dem Inhalt fremder Webseiten, die mit unserem Service verlinkt sind. Dieses gilt auch für deren Titel und Beschreibungen.
Verbraucheranfragen
Die dvb Dienstleistungs GmbH (nachfolgend dvb genannt) vermittelt im Rahmen ihres Dienstes "dvb-versicherungsvergleich.de" selbst keine Versicherungen, sondern leitet Anfragen von Verbrauchern nach Versicherungen an externe Versicherungsexperten weiter. Für diese Dienstleistung der dvb entstehen den Anfragenden keine Kosten.
Die dvb vermittelt selbst keine Versicherungsverträge. Sie publiziert auf ihren Seiten Texte zu Versicherungsthemen für deren Richtigkeit und Aktualität keine Haftung übernommen wird. Für Entscheidungen bzw. Handlungen, die Sie aufgrund der publizierten Inhalte vornehmen, sind Sie selbst verantwortlich.
Nach einem Kontakt mit einem Kooperationspartner hat die dvb keinerlei Einfluss auf die folgende Geschäftsverbindung zwischen Ihnen und dem Kooperationspartner und übernimmt somit keinerlei Haftung für durch den Kooperationspartner entstandene Schäden.
Datenschutzerklärung
Beachten Sie bitte unsere separat erfasste Datenschutzerklärung.
Urheberrechte
Alle auf der Internetplattform der dvb enthaltenen Seiten, Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
Jede Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken ist untersagt.
Eine über den vertragsmäßigen Gebrauch hinausgehende Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungsgenehmigung durch die dvb Dies gilt insbesondere für: das Kopieren von Daten auf zusätzliche Datenträger, die Herstellung systematischer Sammlungen und die Übernahme der Werke zur gewerblichen Nutzung.
Schlussbestimmungen
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der dvb oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, so ist die Zuständigkeit des Amtsgerichts Schöneberg bzw. des Landgerichts Berlin vereinbart.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Wir können unsere Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen ohne Begründung und ohne Benachrichtigung an Sie von Zeit zu Zeit ändern bzw. als nicht mehr gültig erklären. Hierfür können wir nicht durch Sie oder einem Dritten haftbar gemacht werden. Bitte informieren Sie sich von Zeit zu Zeit über die Allgemeinen und Besonderen Geschäftsbedingungen, damit Sie über Änderungen informiert sind.
Bitte beachten Sie abschließend, dass es für Teilbereiche der dvb teilweise andere AGB gelten, deren ergänzenden oder anderslautenden Bestimmungen diesen AGB vorgehen.
Stand: 04.12.2013